Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel

 

 

Die nachfolgenden Grundsätze regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der gewerblich handelnden

Tagedo b.v. Tentstraat 86, NL 6291 BJ Vaals für den Bereich Versandhandel und den Kunden.

Stand der AGB: 01.09.2007

§ 1 Begriffsbestimmungen

1. Kaufmann ist entweder derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt oder derjenige, der die Firma seines Unternehmens in das Handelsregister eintragen lässt.

2. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

4. Fernabsatzvertrag im Sinne dieser AGB ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.

5. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.

6. Vertragstext im Sinne dieser AGB ist die sich aus unserer Internetpräsentation ergebene Produktbeschreibung und der Inhalt der Online-Bestellung. Die von uns im Internetportal www.megamax.de verschickte Bestellbestätigung ist selbst nicht Vertragstext, sondern bestätigt nur den Eingang der Bestellung.

7. Textform im Sinne dieser AGB ist die Abgabe einer Willenserklärung in einer Urkunde oder in einer anderen, zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftform geeigneten Art und Weise, die die Person des Erklärenden deutlich und den Abschluss der Erklärung durch Namensunterschrift oder anders erkennbar macht.

§ 2 Geltung und Änderung dieser AGB

1. Wir verkaufen die angebotenen Produkte ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt.

2. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

3. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Kunden können einer solchen Änderung widersprechen. Widersprechen sie den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Wir werden die Kunden in Textform bei Beginn der Frist nochmals hierauf hinweisen.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Bewerbung der Produkte stellt eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar. Angaben, gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauches- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte sind folglich auch freibleibend, sofern sie nicht als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage dar.

2. Die Werbung erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit dem Zulieferer. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

3. Mit der Bestellung des Kunden per Mail, Fax, Brief oder Telefonanruf wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages über das Produkt abgegeben.

4. Wir nehmen das Angebot des Kunden innerhalb einer Woche durch Auslieferung der Ware an, soweit keine Nichtverfügbarkeit im Sinne des Absatzes 2 vorliegt. Die Bestellbestätigung, die den Eingang von E-Mail-Bestellung automatisch per E-Mail bestätigt, stellt keine Annahmeerklärung dar.

5. Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert. Die AGB und der Vertragstext werden per E-Mail übermittelt.

6. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Kreditwürdigkeit des Kunden gefährdet ist. Im Falle des Rücktritts verpflichten wir uns, etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

7. An Angebotsunterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor der Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen Zustimmung des Inhabers des Rechts. Im Falle einer nicht genehmigten Nutzung, verpflichtet sich der unberechtigt Nutzende zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen des marktüblichen Honorars für die Verwendung des Materials.

§ 4 Preise, Kosten der Verpackung und Versendung

1. Soweit nichts Anderes vereinbart wurde, gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung in Euro.

2. Die Preise verstehen sich als Bruttopreis. Die Umsatzsteuer/BTW wird gesondert ausgewiesen und ist bei Verbrauchern in den Preisen enthalten.

3. Kosten der Verpackung und Versendung werden gesondert in Rechnung gestellt und ausgewiesen. Die genauen Kosten ergeben sich aus der Produktbeschreibung. Ab einem Bestellwert von mehr als 75 € brutto, liefern wir innerhalb Deutschlands und den Niederlanden versandkostenfrei.

4. Übersteigt die vereinbarte Lieferzeit den Zeitraum von vier Monaten ab Vertragsschluss oder verzögert sich die Lieferung über vier Monate ab Vertragsschluss aus Gründen, die allein der Kunde zu vertreten hat oder die allein in seinen Risikobereich fallen, sind wir berechtigt, den am Tag der Lieferung gültigen Preis zu berechnen.

§ 5 Lieferbedingungen

1. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller Fragen und die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus.

2. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Tagedo b.v. trägt die Gegenleistungsgefahr bis zur Ablieferung der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Ansonsten tragen wir die Gefahr bis zur Übergabe an den Spediteur.

3. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand unser Haus oder das Haus unseres Lieferanten, der direkt an den Kunden ausliefert, verlassen hat.

4. Die Frist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung oder behördlichen Auflagen oder Anordnungen, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die außerhalb des Beherrschungsvermögens liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung von erheblichen Einfluss sind. Dies gilt auch für solche Ereignisse, die bei Lieferanten des jeweiligen Vertragspartners des Kunden entstehen.

5. Wir haften bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben vorbehalten.

§ 6 Zahlungsbedingungen

1. Soweit nichts Anderes vereinbart wurde, liefern wir gegen Vorauskasse.

2. Der Kunde erhält für die bestellten Produkte eine Rechnung.

3. Soweit nichts Anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen 21 Tage nach Wareneingang beim Kunden ohne Abzug zahlbar. Danach kommt der Kunde automatisch in Verzug.

4. Wir sind berechtigt bei Zahlungen trotz anders lautender Bestimmung des Kunden zunächst auf Kosten, Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

5. Bei erteilter Einzugsermächtigung muss für ausreichende Deckung gesorgt werden.

6. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

§ 7 Mängelhaftung

1. Mängelansprüche des Kunden setzen bei Kaufleuten voraus, dass diese ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen sind.

2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderliche Aufwendungen zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

3. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt.

4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

5. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt, Rücktrittsrecht

1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Vertragsgegenstands bleibt die Ware unser Eigentum (Vorbehaltsware).

2. Bei Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.

3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Unternehmers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Die Rücknahme stellt dann einen Rücktritt vom Vertrag dar.

4. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Unternehmer uns unverzüglich zu benachrichtigen, damit Klage gemäß § 771 ZPO erhoben werden kann.

5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen.

6. Stehen dem Unternehmer aus einem Weiterverkauf oder einem sonstigen Grund bezüglich der Vorbehaltsware Ansprüche gegen Dritte zu, so tritt er diese bereits jetzt bis zum Faktura-Endbetrag (einschließlich Umsatzsteuer) unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung sicherungshalber an uns ab. Dies gilt auch für den Fall der Weiterverarbeitung der Ware durch den Kunden. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde berechtigt.

7. Die Verarbeitung oder Umbildung der Ware wird stets für uns vorgenommen. Wir erwerben Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den mit der Ware vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung.

§ 9 anwendbares Recht und Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit

1. Der Vertrag unterliegt einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

2. Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist Aachen ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn Kunden keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klagerhebung unbekannt ist. Wir sind aber auch in jedem Fall berechtigt, Kunden an ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

3. Unwirksame Regelungen führen nicht zur Nichtigkeit des Vertrages, wenn dieser auch ohne die unwirksame Regelung Bestand haben kann. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Aufrechnungsverbot

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

§ 11 Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht

Verbraucher können ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Dieser Widerruf kann bei Vertragserklärungen im Internetshop unter www.megamax.de innerhalb von 2 Wochen erfolgen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt einer Widerrufsbelehrung in Textform und der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an (Brief):

Tagedo - MEGAMAX, Postfach 102133, D-52021 Aachen oder an Tagedo b.v. Postbus 32, NL 6290 AA Vaals oder per E-Mail: info@megamax.de

Die Retourenadresse teilen wir Ihnen umgehend mit.

2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Verbrauchern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähig Sachen werden bei Verbrauchern abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Verbraucher innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

3. Besondere Hinweise

Ein Widerrufsrecht besteht nicht, bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sStand der AGB: 01.09.2007

 

 - Ende der Widerrufsbelehrung -